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Wie wird das pfändbare Arbeitseinkommen nach der Nettomethode des BAG ermittelt und welche Bezüge sind nach § 850a ZPO unpfändbar?

  • Schritt 1 – Herausrechnung unpfändbarer Bezüge (§ 850a ZPO)

    Unpfändbar sind u. a. 50 % der Überstundenvergütung (Grundlohn + Zuschlag, Nr. 1), zusätzliches Urlaubsgeld im Rahmen des Üblichen (Nr. 2), Schmutz- und Erschwerniszulagen sowie Nacht-, Sonntags- und Feiertagszuschläge, soweit sie nach § 3b EStG tatsächlich steuerfrei sind (Nr. 3), sowie Weihnachtsvergütungen bis zur Hälfte des monatlichen Grundfreibetrags nach § 850c ZPO (aktuell 750 €, Nr. 4).

  • Schritt 2 – Die Nettomethode des BAG (§ 850e Nr. 1 ZPO)

    Es wird eine fiktive Brutto-Netto-Abrechnung erstellt, die ausschließlich das pfändbare Brutto (ohne die unpfändbaren Bezüge) enthält. Nur die auf dieses reduzierte Brutto entfallenden fiktiven Steuern und SV-Abzüge werden abgezogen, um das pfändbare Netto für die Pfändungstabelle (§ 850c ZPO) zu ermitteln.

Praxisbeispiel

Ein Mitarbeiter erhält 3.000 € Grundgehalt plus 400 € Urlaubsgeld. DATEV berechnet fiktiv die Steuern/SV auf reine 3.000 € (z. B. 950 € Abzüge = 2.050 € pfändbares Netto), sodass das Urlaubsgeld ungeschmälert netto beim Mitarbeiter verbleibt.

Rechtsgrundlagen & Rechtsprechung
Rechtsprechung
BAG, Urteil vom 17.04.2013 – 10 AZR 59/12; BAG, Urteil vom 23.08.2017 – 10 AZR 859/16§ 850a ZPO§ 850c ZPO

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